Sonntag, den 10. Dezember 2017

Kreisvorstandssitzung und Mitgliederversammlung

FDP-Kreisverband wählt Delegierte und diskutiert den Ausgang der Sondierungsgespräche.


Der FDP Kreisvorstand traf sich vor einigen Tagen zur letzten Vorstandsitzung in 2017. Anschließend wurde die die Sitzung zur Mitgliederversammlung erweitert.

Der Kreisvorsitzende Harry Vogt fasste das Jahr noch einmal zusammen. Alles stand im Zeichen des Wahlkampfes für und mit Dr. Christoph Hoffmann.
Das Jahr begann mit dem Frühlingsfest mit der Kandertalbahn und war gleichzeitig der Wahlkampfauftakt für die Bundestagswahl.
Ein weiterer Meilenstein war die Fusion der bisherigen Ortsverbände Kandern, Efringen-Kirchen und Schliengen zum neuen OV Markgräflerland. Dieser Schritt hat sich bewährt und zeigt schon erste Erfolge. Es konnten neue Mitglieder gewonnen werden und eine erste Veranstaltung für den 19. Dezember ist in Vorbereitung.
Der gesamte Kreisverband konnte im Jahr 2017 zahlreiche Neumitglieder aufnehmen, in Summe waren es 18 Neumitglieder (knapp 15%) bei den Freien Demokraten im Kreis Lörrach.

Es wurden an der Versammlung mehrere Ehrungen für langjährige Mitgliedschaft vorgenommen.

  • Brigitte Rümmele, OV Zell, 40 Jahre
  • Frieder Resin, OV Markgräflerland, 40 Jahre
  • Friedrich Reuss, OV Markgräflerland, 40 Jahre
  • Irene Knorr, OV Markgräflerland, 25 Jahre
  • Angelika Morat-Gutberlet, KV Lörrach, 25 Jahre
  • Heinz Kaufmann, OV Markgräflerland, 25 Jahre
  • Franz Kiefer, OV Markgräflerland, 25 Jahre

Es standen noch turnusgemäße Wahlen für Delegierte zu den verschiedenen Landesparteitagen an. Gewählt wurden:

Landesparteitag (grosser Parteitag):

  • Dr. Christoph Hoffmann
  • Kevin Brändle
  • Gerhard Rümmele
  • Peter Bauer
  • Harry Vogt
  • Bernd Thomas
  • Dr. Christian Mack

Landeshauptausschuss (kleiner Parteitag):

  • Dr. Christoph Hoffmann
  • Lukas Maier

 

Im Anschluss an den formellen Teil berichtete Dr. Christoph Hoffmann von seinen ersten Wochen in Berlin.
Die Bundestagsverwaltung kommt nicht hinterher mit der Zuteilung der Abgeordnetenbüros. Zurzeit teilen sich zwei Abgeordnete mit ihren Mitarbeitern ein Büro, d.h. 8 Personen in einem kleinen Zimmer. Teilweise noch ohne Möbel. Einen Teil der Arbeiten erledigen die Mitarbeiten in ihren Privatwohnungen in Berlin. Manche Formulare der Bundestagsverwaltung werden noch mit der Schreibmaschine ausgefüllt.

In einer Rückschau auf die Sondierungsgespräche berichtete Dr. Hoffmann noch einmal über die Gründe für das Scheitern der Gespräche. Der Hauptgrund lag vor allem an den unterschiedlichen Lebensentwürfen der beteiligten Parteien. Die Freien Demokraten stehen für Trendwenden und sind auch dafür gewählt worden. Diese Trendwenden waren mit den anderen Parteien allerdings nicht erreichbar, weder in der Bildungspolitik, der Energiepolitik und auch nicht bei den Visionen für ein starkes Europa und auch nicht bei allen anderen Themenbereichen.
Von Seiten der Bürger und auch der Mitglieder geht die Meinung von Verständnis und Respekt für den Abbruch der Gespräche bis zu Unverständnis und Ratlosigkeit. Die Kreisgeschäftsstelle hatte in den Tagen nach dem Abbruch der Gespräche mehrere Anrufe und Mails mit unterstützenden Aussagen und Beifall bekommen von Bürgern, die nicht Mitglieder der Freien Demokraten sind.

Einig waren sich die Mitglieder bei der Bewertung der öffentlichen Information seitens der Verhandlungsführer. Hier hätte man sich über den ganzen Verlauf der Gespräche mehr öffentliche „Wasserstandsmeldungen“ gewünscht. Die allgemeinen Aussagen „es steht 50/50“ oder „es zieht ein Hurricane über Jamaika auf“ wurden von der Allgemeinheit und auch von den Medien nicht ernst genug genommen. Die von Christian Lindner intern ausgesprochenen „gelben“ und „roten Karten“ hätten vielleicht früher und öffentlicher ausgesprochen werden können.

Für die Mitglieder ist es jetzt wichtig, dass die Fraktion konstruktive und zukunftsweisende Trendwenden im Deutschen Bundestag anstösst und dafür überzeugende Vorschläge und Gesetzesentwürfe in die Debatten einbringt.
Dr. Christoph Hoffmann wird sich dafür einsetzen, dass der Fraktionszwang öffentlich aufgehoben wird. Damit werden die anderen Fraktionen unter Zugzwang gesetzt, erst das Land, dann die Partei. Nur so werden parteiübergreifende sinnvolle Lösungen möglich, wie es sich bei der Entscheidung „Ehe für Alle“ bereits gezeigt hat.
Vielleicht verliert dann eine Minderheitsregierung für die anderen Parteien auch ihren Schrecken. Die Freien Demokraten sind offen für neue Lösungen und Trendwenden in unserem Land.